Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Annett Mögel - Schmuck- und Geschenkartikel- (im Folgenden: Verkäufer) und dem Käufer, der über die Webseite www.schmuck-geschenk-salon.de Waren bestellt, gelten ausschließlich nachfolgend aufgeführte Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Es werden ausschließlich vorliegende AGB Grundlage des Vertrages, andere AGB werden nicht anerkannt. Diese AGB beinhalten weiterhin Kundeninformationen nach der BGB-Infoverordnung. Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung des Verkäufers an den Kunden dar, Waren zu bestellen.
Nach Eingabe der persönlichen Daten und durch einen Klick auf den Button "Bestellung abschicken" wird die Bestellung rechtsverbindlich abgesendet. Bestellungen des Kunden stellen ein bindendes Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages dar.
Der Verkäufer nimmt diese Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail an.§ 3 Rücksendekosten im Fall des Widerrufs, wenn der Käufer Verbraucher ist
Sie haben im Fall des Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Sie müssen aber nur die regelmäßigen Kosten der Rücksendung tragen. Mehrkosten, die z.B. durch eine Änderung unseres Geschäftssitzes oder durch den von uns gewünschten Einsatz teurer Transportdienste entstehen, gehen zu unseren Lasten. § 4 Speicherung des Vertragstextes § 5 Bankgebühren bei Rückbuchungen: Bankgebühren, die durch fehlgeschlagene Abbuchungen entstehen, trägt der Kunde, soweit nicht der Verkäufer für das Fehlschlagen verantwortlich ist. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass dem Verkäufer durch die fehlgeschlagene Abbuchung kein Schaden entstanden ist. § 6 Mängelanzeige Offensichtliche Mängel an der Ware hat der Käufer, sofern er Kaufmann ist, unverzüglich, anzuzeigen. Unterlässt der Käufer dies, so gilt die Ware als mängelfrei. § 7 Eigentumsvorbehalt Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig. § 8 Anwendbares Recht Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
